Ziemlich genau 2 Jahre sind es her, seit die Machbarkeitsstudie zur Fusion Ostermundigen-Bern veröffentlicht wurde. Seither wurde sehr viel darüber gesprochen. Die Spannweite der Gefühle ist breit: von Verlustängsten im Hinblick auf eine Fusion (oder vielleicht gar eine Eingemeindung?), über völlige Gleichgültigkeit bis hin zu „hochzeitlichen“ Vorfreuden. Etwa so bunt sieht Ostermundigen nicht nur mit seinen vielen Kulturen aus, sondern auch mit den Meinungen und Ideen, welche die Bürgerinnen und Bürger gegenüber der Fusion haben.
Nun stand dem Parlament ein weiterer Schritt betreffend Fusion bevor. Denn ganz ohne Bedingungen konnten wir den vorliegenden Bericht nicht über die Bühne gehen lassen.
Eine dieser Bedingungen war, dass der/die Fusionsbeauftragte bei allen die Fusion betreffenden Themen im Gemeinderat von Bern für mindestens eine Legislatur als stimmberechtigte Person muss mitwirken können. Ohne diese Möglichkeit werden eine Partnerschaft und eine Fusion auf Augenhöhe nicht erreicht. Die EVP forderte sie in Form einer dringlichen Motion und war damit nicht allein. Aus der FDP kam eine überparteiliche Motion mit einer eigentlich identischen Forderung, welche wir unterstützen konnten. Parallel dazu haben wir unsere Motion zurückgezogen.
Zum Traktandum Fusion kamen noch unzählige dringliche Motionen aus der SVP dazu, welche wir hätten unterstützen können, da wir die Aufträge als Stärkung des Gemeinderates als wichtig befanden. Die EVP hätte sie sich allerdings in der Form von Postulaten als Handgepäck für den Gemeinderat in die Fusionsprozesse gewünscht, was leider bei den Motionären kein Gehör fand. So kam es, dass eine Motion nach der anderen vom Parlament abgeschmettert wurde. Auch wir haben sie abgelehnt.
Die Anträge des Gemeinderates, die Fusionsverhandlungen weiterzuführen, haben wir unterstützt, da es uns sehr wichtig ist, dass das Volk über dieses wichtige Thema abstimmen kann.
Ein weiteres Traktandum betraf das Thema „Falllast in der Sozialhilfe verringern“. Ziel war es, den SozialarbeiterInnen mehr Zeit für Beratung und Integration zu geben, damit sie die KundInnen besser zurück in den Arbeitsmarkt führen können. Dadurch könnten die Abhängigkeiten von der Sozialhilfe vermindert und die Kosten gesenkt werden. Zu diesem Thema wurde bereits ein Testprojekt in Winterthur gemacht, welches erfolgreich abgeschlossen wurde. Nun hat auch das Parlament von Ostermundigen eine Testphase für 3 Jahre gestartet. Martina Wagner konnte im Namen der EVP-Fraktion dieses Anliegen von Herzen unterstützen!
Einst sagte man von Ostermundigen, es sei ein Schlafdorf. Wie dem auch gewesen sein mag, heute müssen wir alle unsere Verantwortungen in Ostermundigen „Dorf“ wahrnehmen. Morgen vielleicht dann in einer etwas anderen Form und Herausforderungen im „Quartier“ Ostermundigen.
Ostermundigen ist und bleibt, was wir, was du und ich daraus machen.
Myriam Zürcher
Mitglied GGR, Fraktionspräsidentin EVP