Sitzung des Grossen Gemeinderates vom 20. Februar 2020

Martina Wagner, Silvia Fels, Myriam Zürcher

Das Durch­schnitts­al­ter der Frauen in unse­rer EVP/CVP-Fraktion hat sich stark gesenkt. Erst­mals nahm Mar­tina Wag­ner, Toch­ter der per Ende Januar zurück­ge­tre­te­nen Par­la­men­ta­rie­rin Rahel Wag­ner, an der Sit­zung teil. Sie wurde durch den GGR-Präsidenten Hans Wipfli herz­lich will­kom­men geheis­sen.

 

Clau­dia von All­men, wel­che für die EVP in der Schul­kom­mis­sion war, hat ihren Rück­tritt per Ende Februar 2020 erklärt. Wir bedan­ken uns auf die­sem Weg ganz herz­lich bei dir, Clau­dia für die Zeit in der Kom­mis­sion und wün­schen dem Nach­fol­ger Michael Grund­ba­cher viel Freude im neuen Amt.

 

Mit der Schule ging es dann auch grad wei­ter. Wir haben nach einer kur­zen Dis­kus­sion ein Kindergarten- und Schul­raum­pro­vi­so­riumbei der Schul­an­lage Den­nig­k­ofen bewil­ligt. Bil­lig wird es nicht und wie­der ein­mal muss es schnell gehen, damit die Schü­le­rin­nen und Schü­ler schon in die­sem Jahr ein­zie­hen kön­nen. Als EVP/CVP-Fraktion haben wir beliebt gemacht, dass früh­zei­tig Käu­fer gefun­den wer­den, damit das Pro­vi­so­rium nach Gebrauch wie­der ver­kauft wer­den kann.

 

Von der Schul­raum­pla­nung haben wir Kennt­nis genom­men und dem Vor­ge­hen des Gemein­de­ra­tes zuge­stimmt. Der Ablauf­plan ist detail­liert und kommt gut daher.

 

Die Kin­der­ta­ges­stätte Hum­melin­äscht soll also doch nicht pri­va­ti­siert wer­den. San­dra Löh­rer (CVP) meinte, dass ihr ers­ter Gedanke war: „Aus­ser Spe­sen nichts gewe­sen“. Nicht dass wir als EVP/CVP-Fraktion dafür gewe­sen wären, aber das Hin und Her hat uns nicht gefal­len. Es gab Ver­un­si­che­rung unter dem Per­so­nal und auch den Eltern. Wir fin­den es gut, dass es durch diese Abklä­rung jetzt Klar­heit gibt. Der Antrag der SVP auf Wie­der­auf­nahme der Aus­schrei­bung hatte dann auch keine Chan­cen. Es bleibt also vor­erst wie es ist und die Ver­wal­tung kon­zen­triert sich ganz auf das neue Kita-Gutscheinsystem und die Qua­li­täts­si­che­rung.

 

Das Haupt­thema war aber dann doch die Über­bau­ung «San Siro». Als EVP/CVP-Fraktion haben wir uns für den Antrag des Gemein­de­ra­tes stark gemacht. An einem vor­gän­gig statt­ge­fun­de­nen Run­den Tisch kam die Bau­herr­schaft den von der SP in einer Motion gefor­der­ten Punk­ten weit­ge­hend ent­ge­gen. Über die Höhe des Gebäu­des woll­ten wir aber nicht noch ein­mal dis­ku­tie­ren. Die EVP/CVP steht hin­ter der Ein­sicht, dass in Zukunft ver­dich­tet gebaut wer­den muss. Die Über­bau­ungs­ord­nung San­Siro trägt dem Rech­nung.

Der Punkt aber, der am meis­ten zu dis­ku­tie­ren gab, war der Antrag der SP, die in Aus­sicht ste­hende Mehr­wert­ab­schöp­fung zu 40% für ein Quar­tier­zen­trum im Ober­feld zu ver­wen­den. Schliess­lich wurde klar, dass diese For­de­rung im Sinne der Wah­rung der Ein­heit der Mate­rie nicht mit der «UeO San Siro» ver­bun­den wer­den darf. Die SP kün­digte des­halb die Lan­cie­rung einer Motion an, um ihr Ziel, die Schaf­fung eines Quar­tier­zen­trums, zu errei­chen.

 

Sil­via Fels, Frak­ti­ons­prä­si­den­tin